Projektbeschreibung

Allgemeines

Nach dem Hessischen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) haben die Gemeinden die Gefahrenabwehr gegen Brände und Unglücksfälle sicherzustellen (§ 3). Dazu stellen sie entsprechend ausgerüstete und ausgebildete Feuerwehren auf. Dies gilt auch für die Bundeswasserstraßen des Landes Hessen

Gemeinsam mit den Regierungspräsidien und den betroffenen Landkreisen wurde im Jahr 1993 ein Konzept entwickelt, wie die Ausrüstung der Feuerwehren entlang der Bundeswasserstraßen ergänzt werden kann, um die Gefahrenabwehr auf diesen Gewässern zu verbessern.

Ausgangspunkt für diese Überlegungen waren die beiden Standorte von Feuerlöschbooten bei den Berufsfeuerwehren Frankfurt und Wiesbaden. Gleichzeitig wurden in diese Überlegungen die Standorte von gleichwertigen Booten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einbezogen. Ziel dieser Regelung sollte es sein, diese Boote mit kleineren Mehrzweckbooten –MZB – in der Gefahrenabwehr zu unterstützen.

Das Ergebnis dieser Überlegungen war, dass an Rhein, Main und Neckar Standorte für Mehrzweckboote festgelegt wurden. Diese Boote sind mit einem erhöhten Zuschuss für überörtliche Aufgaben dann von den betroffenen Gemeinden beschafft worden. Bei den Einsätzen auf dem Rhein hat sich aber gezeigt, dass die vorhandenen Löschboote, hierbei handelte es sich in Rheinland-Pfalz und in Wiesbaden um umgebaute Flussfähren der Bundeswehr, diese Aufgabe nicht im ausreichenden Maß erfüllen können, da insbesondere ihre Geschwindigkeit zu gering ist. Darüber hinaus ist eine durchgängige Einsatzbereitschaft wegen des hohen Lebensalters nicht mehr vollständig gegeben.

In der Internationalen Oberrheinkommission gibt es ebenfalls seit einigen Jahren Überlegungen, einheitliche Löschboote für den betroffenen Rheinabschnitt zu konstruieren. Nordrhein-Westfalen hat für seinen Rheinabschnitt in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts entsprechende Boote für die betroffenen Städte beschafft.

Mitte des Jahres 2006 hat das Land Baden-Württemberg der Schiffswerft Neckar-Bootsbau in Neckarsteinach den Auftrag zum Bau eines Löschbootes erteilt, das in der Nähe der Hafeneinfahrt zum Straßburger Nordhafen stationiert und gemeinsam von Kehl und Straßburg betrieben wird. Die „EUROPA 1“ wurde am 1. Januar 2008 in Dienst gestellt.

Projekt Hessen/Rheinland-Pfalz

Hessen und Rheinland-Pfalz haben sich an den ersten Gesprächen der Oberrheinkommission, die die technischen Lösungen und die Standorte für diese Löschboote betrafen, beteiligt. Sehr schnell jedoch wurde deutlich, dass das Konzept der Kommission zu Löschbooten führen würde, die einen unverhältnismäßig hohen Unterhaltungs- und Ausbildungsaufwand nach sich ziehen würden. Beide Länder waren sich im Vorfeld einig geworden, dass diese Boote so ausgelegt werden müssen, dass für ihren Betrieb neben dem Sportbootführerschein, dem Schiffsfunkzeugnis und dem Radar-Fahrpatent keine weitere Ausbildung notwendig werden darf, da ein aufwendiges Rheinschifffahrtspatent durch Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren nicht zu erbringen ist.

Beide Länder waren sich auf der fachlichen Ebene einig, dass sich die Boote in den beiden Ländern gegenseitig unterstützen sollen. Zwischen den beiden Fachreferaten wurde die Gründung von 2 Arbeitsgruppen vereinbart, die einmal die "Taktischen Anforderungen" und zum anderen die "Technischen Anforderungen" an diese Boote erarbeiten sollten. Die AG "Taktik" hat im Dezember 2003 ihre Arbeit mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass das Land Rheinland-Pfalz insgesamt vier und das Land Hessen mindestens zwei Löschboote mittel- und langfristig beschaffen müssen. Über die endgültige Stationierung ist nach einsatztaktischen und –technischen Erfordernissen noch zu entscheiden.

Am 24. August 2009 unterschrieben der damalige Staatsminister Bouffier und sein Amtskollege Bruch eine Vereinbarung zwischen den beiden Ländern, die im Bereich des hessischen und rheinland-pfälzischen Rheinabschnittes die gegenseitige Hilfeleistung festschreibt und insbesondere eine Doppelvorhaltung von Einsatzmitteln vermeiden soll. Darüber hinaus verpflichten sich damit die Länder, langfristig entsprechende Einsatzmittel im Rahmen einsatztaktischer und einsatztechnischer Übereinstimmung an festgelegten Standorten vorzuhalten, um adäquate Hilfe leisten zu können.

Standort Gernsheim

Auf Grund seiner strategisch günstigen Lage direkt am Rhein hat sich das Land Hessen entschlossen, der Schöfferstadt Gernsheim mit ihrer Freiwilligen Feuerwehr ein landeseigenes HLB sowie eine Steganlage mit Bootshalle im Gernsheimer Hafen zu überlassen, um ihr die optimale Erfüllung der überörtlichen Gefahrenabwehr zu ermöglichen. Ein entsprechender Überlassungsvertrag zwischen dem Land Hessen und der Stadt Gernsheim wurde am 12. November. 2010 in Gernsheim von Innen-Staatssekretär Koch und Bürgermeister Müller unterzeichnet.

Im Hafen Gernsheim wird ein neuer Liegeplatz mit Steganlage und Bootshalle für den Prototyp eines Hilfeleistungslöschbootes -HLB- eingerichtet. Dazu wurde das Hessische Baumanagement vom HMdIS beauftragt, eine Bootshalle zu planen, auszuschreiben und bis Ende des Jahres 2010 in Gernsheim fertig zu stellen. Leider ist es –aus verschiedenen Gründen- zu einer Bauverzögerung gekommen, so dass derzeit ein Fertigstellungstermin noch nicht genannt werden kann.

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Stand: Januar 2011
Verfasser:

BOAR Rainer Lauterbacher
-Projektverantwortlicher des Landes Hessen-

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